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Gazastreifen: Hamas blockiert Palästinenserwahlen
| Politik |
Die im Gazastreifen regierende Hamas hat angekündigt, nicht an den von Palästinenserpräsident Machmud Abbas für den 24. Januar vorgesehenen Palästinenserwahlen teilzunehmen. Gegen jeden, der an Vorbereitungen für die Wahlen im Gazastreifen teilnehmen wird, will die Hamas vorgehen.
Die Hamas beruft sich darauf, dass Abbas die innerpalästinensische Versöhnung nicht abgewartet habe. Ein Vermittlungsabkommen, welches unter der Hilfe Ägyptens zustande kam, sah ursprünglich Wahlen für den 28. Juni 2010 vor.
Ziel des Abkommens war es, die politische Spaltung zwischen den beiden Konfliktparteien zu beenden. Die Fatah um Ministerpräsident Abbas unterschrieb das Abkommen, die Hamas verweigerte ihre Unterschrift bisweilen. Daraufhin rief Abbas die Wahlen für den ursprünglichen Wahltermin Ende Januar aus.
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