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Ermittlungsverfahren gegen Thilo Sarrazin eingestellt
Author: Ersatzspieler |
| Panorama |
Gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wird nicht mehr wegen seiner Aussagen hinsichtlich der Integrationspolitik ermittelt. Das Verfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung sei laut Staatsanwaltschaft Berlin eingestellt.
„Diese Vorwürfe haben sich nach der staatsanwaltlichen Auswertung des Interviews nicht bestätigt“, hieß es. Sarrazin habe „weder zum Hass oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgerufen“.
Die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Strafrecht habe Sarrazin mit einzelnen Äußerungen nicht überschritten.
Quelle: FAZ.NET
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